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AGB

§ 1 Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen von T&T Design erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen davidisplay und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.

§ 2 Vertragsschluß
Sämtliche Angebote von T&T Design im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei davidisplay Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, per E-Mail, Telefon, Telefax oder auf dem Postweg gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluß eines Kaufvertrages ab. Bei Angeboten, die im elektronischen Geschäftsverkehr abgegeben werden, bestätigt davidisplay den Zugang des Angebotes unverzüglich auf elektronischem Wege. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. T&T Design hat das Angebot des Kunden innerhalb eines Zeitraumes von 7 Kalendertagen schriftlich (auch per e-mail, Telefax) oder durch Auslieferung der Ware anzunehmen. Nach Ablauf der 7 Tage ist der Kunde nicht mehr an das Angebot gebunden.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich ausschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer »ab Werk«. Kosten für Transporte, Verpackung oder Versicherung werden gesondert berechnet. Die Zahlung seitens des Kunden erfolgt wahlweise per Vorkasse, Nachnahme oder in bar bei Abholung. Für ausländische Kunden besteht zudem die Möglichkeit der Abwicklung über paypal. Eine Aufrechnung mit Ansprüchen der davidisplay ist seitens des Kunden, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur zulässig, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von T&T Design anerkannt worden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem selben Kaufvertrag beruht.

§ 4 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, e-mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrnehmung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: T&T Design, Wendenstr. 329, 20537 Hamburg Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ebenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - und/oder deren bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt ( dieses gilt nicht für Firmen und Händler ), oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für ihn kostenfrei.

§ 5 Lieferung, Lieferzeiten
Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Falls davidisplay eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten kann oder aus sonstigen Gründen in Verzug gerät, hat der Kunde T&T Design eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Im Falle höherer Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbarer Hindernisse oder sonstige von T&T Design nicht zu vertretender hat T&T Design den Kunden unverzüglich zu unterrichtet. Dauern die behindernden Umstände im Sinne des § 5 Ziffer 3 vier Wochen nach Vertragsschluß immer noch an, kann jede Seite vom Vertrag zurücktreten.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
T&T Design behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der Kunde hat T&T Design von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat T&T Design alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung nicht nach, so kann T&T Design die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Vorbehaltsware ohne vorherige Fristsetzung verlangen. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Käufer. In der Pfändung der Vorbehaltssache durch T&T Design liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. T&T Design ist nach Rückerhalt der Vorbehaltsware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.

§ 7 Gewährleistung/Haftung
Der Kunde hat die empfangene Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind von dem Kunden innerhalb von vier Wochen ab Ablieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich gegenüber T&T Design zu rügen.  ist nicht zur Gewährleistung verpflichtet, wenn der Käufer einen offensichtlichen Mangel nicht rechtzeitig schriftlich gerügt hat. Soweit ein von T&T Design zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt und von dem Käufer rechtzeitig schriftlich gerügt wurde, ist T&T Design - unter Ausschluss der Rechte des Kunden von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen - zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass T&T Design aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Kunde hat T&T Design für jeden einzelnen Mangel eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren. Im Ãœbrigen haftet T&T Design für Sachmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen. T&T Design haftet uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von T&T Design, seiner gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von T&T Design , seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. T&T Design haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). T&T Design haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet T&T Design im Ãœbrigen nicht. Die in den Sätzen 1 – 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für seine gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung von T&T Design ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Datenspeicherung
Gemäß § 33 des Bundesdatenschutzgesetzes wird darauf aufmerksam gemacht, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sollte der Kunde Änderungen, Sperrungen oder Löschungen seiner Daten wünschen, hat er sich zu wenden an T&T Design, Wendenstr. 329, 20537 Hamburg.

§ 9 Sonstiges

  • Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag ohne Einwilligung von T&T Design abzutreten.
  • Alle Paragraphen gelten ab Kaufdatum. Die Beziehungen der Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der BR Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen
  • Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.